Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 18.08.2021 12:40 Kuba

Kuba: Regierung verabschiedet umstrittenes Internet-Gesetz

Die kubanische Regierung will mit Hilfe eines neuen Gesetzes stärker gegen Falschnachrichten und Cyberkriminalität vorgehen. Aber auch Aktivisten, die sich über das Internet vernetzen, können damit eingeschränkt werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom Mi 28.07.2021 22:47

Heftige Protestwelle im Iran gegen neues Internet-Gesetz

Ein neues Gesetz für noch mehr Internetzensur hat im Iran eine gewaltige Protestwelle ausgelöst. Auch in der Führung ist von einer gefährlichen Spaltung zwischen Gesellschaft und Politik die Rede. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Stern vom Do 04.01.2018 03:54 Gesetz

Maas verteidigt Internet-Gesetz gegen Hass-Botschaften

Nach Hass-Tweets mehrerer AfD-Politiker hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) das neue Gesetz verteidigt, das sozialen Netzwerken die Löschung strafrechtlich relevanter Inhalte innerhalb von 24 Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 19.05.2017 05:06 Gesetz

Soziale Netzwerke: Union verstärkt Kritik an Maas' Internet-Gesetz

Das umstrittene Gesetz für soziale Netzwerke soll im Schnellverfahren durch den Bundestag. Vor der ersten Debatte tritt die Union jedoch auf die Bremse - und kritisiert den Justizminister. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutsche Mittelstandsnachrichten vom Di 27.10.2015 17:03 Internet

EU beschließt umstrittenes Internet-Gesetz

Die EU hat neue Regeln zur Steuerung des Internets beschlossen. Aufgrund der schwammigen Formulierungen fürchten Kritiker ein Zwei-Klassen-Internet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Di 27.10.2015 13:54 Netzneutralität

Netzneutralität - EU-Parlament beschließt umstrittenes Internet-Gesetz

Trotz großer Kritik hat das EU-Parlament das umstrittene Gesetz zur Netzneutralität mit deutlicher Mehrheit verabschiedet. Damit wird die Netzneutralität eingeschränkt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 12.09.2014 15:53 Türkei

Internet-Gesetz - Türkei verschärft Kontrolle

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat ein umstrittenes Gesetz zur Internetkontrolle unterzeichnet. Die türkische Telekom kann dadurch ohne richterlichen Beschluss Webseiten sperren. Die Opposition will vor dem Verfassungsgericht klagen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom Fr 12.09.2014 15:53 Türkei

Internet-Gesetz - Türkei verschärft Kontrolle

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat ein umstrittenes Gesetz zur Internetkontrolle unterzeichnet. Die türkische Telekom kann dadurch ohne richterlichen Beschluss Webseiten sperren. Die Opposition will vor dem Verfassungsgericht klagen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: T-Online vom So 23.02.2014 14:55 Internet

Wieder Ausschreitungen bei Protesten gegen Internet-Gesetz in Istanbul

Bei Protesten gegen die schärfere Kontrolle des Internets in der Türkei hat die Polizei in Istanbul erneut Wasserwerfer und Tränengas gegen Demonstranten eingesetzt. Aus den Reihen von Hunderten Regierungsgegnern wurden die Sicherheitskräfte in der Nähe des Taksim-Platzes mit Feuerwerkskörpern, Steinen und Flaschen beworfen. Medien berichteten, eine Tränengasgranate der Polizei sei in einem öf... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 19.02.2014 10:57 Gesetz, Präsident

Zensuralarm am Bosporus - Türkei: Präsident Gül billigt umstrittenes Internet-Gesetz

Widerspruch aus dem Ausland, Proteste der eigenen Bevölkerung und sogar eine Schlägerei zwischen Abgeordneten im Parlament - alles vergebens. Der Präsident der Türkei, Abdullah Gül, hat das umstrittene Gesetz zur Internetkontrolle in der Türkei unterzeichnet. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Ruhr Nachrichten vom So 09.02.2014 13:48 Türkei, Istanbul

Zensur: Türkei: Verletzte bei Protesten gegen Internet-Gesetz

In Istanbul kommen wieder Tränengas und Gummigeschosse zum Einsatz. Dieses Mal sorgt die geplante stärkere Kontrolle des Internets für Ausschreitungen. Die Szenen erinnern an die Gezi-Proteste vom Sommer. Bei den Zusammenstößen sind nach einem Medienbericht sechs Demonstranten verletzt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Westen vom So 09.02.2014 10:52 Türkei

Türkei: Verletzte bei Protesten gegen Internet-Gesetz

Bei den Zusammenstößen zwischen Regierungsgegnern und der Polizei in der türkischen Metropole Istanbul sind nach einem Medienbericht sechs Demonstranten verletzt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Südkurier vom So 09.02.2014 10:06 Türkei

Türkei: Verletzte bei Protesten gegen Internet-Gesetz

Bei den Zusammenstößen zwischen Regierungsgegnern und der Polizei in der türkischen Metropole Istanbul sind nach einem Medienbericht sechs Demonstranten verletzt worden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Deutschlandradio vom Sa 18.01.2014 23:00 Türkei

Türkei: Hunderte Menschen demonstrieren gegen neues Internet-Gesetz

In Istanbul haben hunderte Menschen gegen eine Verschärfung der Kontrollen im Internet protestiert. mehr Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 22.03.2013 12:27

Umstrittenes Internet-Gesetz: Bundesrat winkt Leistungsschutzrecht durch

Die SPD findet das Gesetz schlecht, unternimmt aber lieber nichts dagegen: Der Bundesrat hat zum umstrittenen Leistungsschutzrecht nur eine Stellungnahme beschlossen, das Gesetz wird nun in Kraft treten. Der von den Sozialdemokraten angekündigte Widerstand blieb aus. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 01.03.2013 14:48

Umstrittenes Internet-Gesetz: Sieben Fakten zum Leistungsschutzrecht

Das Leistungsschutzrecht ist verabschiedet, gegen den Widerstand vieler Netzpolitiker und Aktivisten. Doch was ändert sich jetzt - für Suchmaschinenbetreiber, Blogger und Verlage? Kann das Gesetz noch gekippt werden? Ein Faktenüberblick. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Mo 30.07.2012 14:58

Justiz: Umstrittenes russisches Internet-Gesetz in Kraft

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